Entstehung der heutigen Bundesrepublik Deutschland, BRD , Germany

BRD , das vereinigte Wirschaftsgebiet . Es wurde kein Staat gegründet:  

Wie war das denn im Jahre 1948?

In Bonn ernannten 1948 ausländische Besatzungsmächte willkürlich ausgewählte Politiker zu parlamentarischen Räten. Diese bastelten am Entwurf eines Grundgesetzes und mit diesem Verfassungsentwurf wurden sie 36 mal auf den Petersberg zitiert, ins Siebengebirge, wo nicht die sieben Zwerge, sondern Vertreter der 3 Westallierten residierten. Dort haben dann diese Ausländer jedesmal am Entwurf der nicht gewählten parlamentarischen Räte herum reglementiert. Dann konstituierte sich, der nicht gewählte, sondern von Ausländern ernannte Parlamentarische Rat im Bonner Museum König als provisorischer Bundestag und setzte die von Ausländern reglementierte Verfassung in Kraft. So entstand die BRD.

Zitat 8. Sept. 1948

Das Bonner Grundgesetz für Deutschland. Erste Einschränkung ist, dass uns für dieses Grundgesetz bestimmte Inhalte auferlegt worden sind. Nun möchte ich sagen, dass eine Verfassung, die ein anderer zu genehmigen hat, ein Stück der Politik des Genehmigungsberechtigten ist. Dass es im Grunde Nichts anderes ist als die Organisationsform einer Modalität der Ausübung der Fremdherrschaft. Daraus ergibt sich folgende praktische Konsequenz: Um einen Staat im Vollsinn zu organisieren, muss sich die Volks-Suveränität in ihrer ganzen Fülle auswirken können. Wo nur eine fragmentarische Ausübung möglich ist, kann auch nur ein Staatsfragment organisiert werden. Mehr als das können wir nicht zu Wege bringen. Es sei denn, das eine politische Entscheidung voraussetzen würde, dass wir den Besatzungsmächten gegenüber, Rechte geltend machen, die sie uns heute noch nicht einräumen wollen. Aber das müsste ihnen gegenüber eben durchgekämpft werden. Solange das nicht geschehen ist, können wir, wenn Worte einen Sinn haben sollen, keine Verfassung machen. Auch keine vorläufige Verfassung, wenn vorläufig lediglich eine zeitliche Bestimmung sein. Sondern was wir machen können, ist ausschließlich das Grundgesetz für ein Staatsfragment. Die eigentliche Verfassung, die wir haben, ist auch heute noch, das geschriebene oder ungeschriebene Besatzungsstatut. Die Art und Weise, wie die Besatzungsmächte die Besatzungshoheit ausüben, bestimmt, wie die Hoheitsbefugnisse auf deutschem Boden verteilt sein sollen, und sie bestimmt auch darüber, was an den Grundrechten unserer Länderverfassungen tatsächlich effektiv und was nur Literatur ist. Diesem Besatzungsstatut gegenüber, ist alles Andere sekundär, solange man die Anerkennung seiner Wirklichkeit hat. Nichts kennzeichnender für diesen Zustand, als den Schlusssatz des Dokuments Nr. 3, in dem ausdrücklich gesagt ist, dass nach dem Beschluss des parlamentarischen Rates und vor der Ratifikation dieses Beschlusses in den Ländern, die Besatzungsmächte das Besatzungsstatut verkünden werden, damit das deutsch Volk weis, heißt es dort, in welchem Rahmen diese Verfassung gilt. Wenn man einen solchen zustand nicht will, dann musss man dagegen handeln wollen. Aber das währe dann eine Sache des deutschen Volkes selbst und nicht die Sache sogenannter staatlichen Organe, die sich ihre Akte jeweils vorher genehmigen lassen müssen. Damit glaube ich, die Frage damit beantwortet zu haben, worum es sich bei unserem Tun eigentlich handelt.                  

Wir haben unter Bestätigung der Alleierten Vorbehalte das Grundgesetz zur Organisation der heute freigegebenen Hoheitsgebiete des Deutschen Volkes in einem Teile Deutschlands zu beraten und zu beschließen. Wir haben Nicht die Verfassung Deutschlands oder Westdeutschlands zu machen. Wir haben Keinen Staat zu errichten! Wir haben hier Etwas zutun, dass uns die Möglichkeit gibt, gewisser Notstände, besser Herr zu werden, als wir das bisher konnten. Auch ein Staatsfragment muss eine Organisation haben, das geeignet ist, den praktischen Bedürfnissen einer inneren Ordnung gerecht zu werden. soll Auch ein Staatsfragment braucht eine Legislative, braucht eine Exekutive und braucht eine Gerichtsbarkeit. Wenn man nun fragt, wo dann die Grenzen gegenüber dem Vollstaat, gegenüber der Vollverfassung seien, nun das ist eine Frage der praktischen Beurteilung im Einzelfall. Aber über folgende Dinge sollte Einigkeit erzielt werden können. 1. Das Grundgesetz für dieses Staatsfragment muss gerade aus diesem seinem inneren Wesen heraus, seine zeitliche Begrenzung in sich selber tragen. Die künftige Vollverfassung Deutschlandes darf nicht durch Abänderung des Grundgesetzes dieses Staatsfragments entstehen müssen, sondern muss orginär entstehen können. Aber das setzt voraus, dass das Grundgesetz eine Bestimmung enthält, wonach es automatisch außer Krafft tritt, wenn bestimmte Ereignisse eintreten sollten. Wann soll es außer Kraft treten? Ich glaube, dass über diesen Tag kein Zweifel bestehen kann, an dem Tage, an dem ein von dem deutschen Volk in freier Selbstbestimmung beschlossene Verfassung in Kraft tritt. 2. Für ein, das Gebiet eines echten vollen Staates ist chrakteristisch, dass dieses Gebiet geschlossen ist. Dass also Nichts hineinragen kann, über die Grenzen und Nichts aus diesen Grenzen hinausragen kann an hoheitlicher Möglichkeiten. Beim Staatsfragment ist das anders und mag es anders sein. Hier ist räumliches Offensein nicht durch sich selber ausgeschlossen. Und das wird sich im doppelten Sinn in unserer Arbeit niederschlagen können, in wie ich glaube müssen. Dieses Grundgesetz muss eine Bestimmung enthalten, aufgrund der, jeder Teil deutschen Staatsgebietes, der die Aufnahme wünscht, auch aufgenommen werden muss. Wobei die Frage noch zu klären sein wird, wie dies geschehen soll und ob hier Bedingungen aufgestellt werden sollen. Ich glaube, dass man die Aufnahme so wenig erschweren sollte als möglich. Schließlich bleibt die Frage, ob nicht die Teile Deutschlands, die außerhalb des Anwendungsgebietes des Grundgesetzes verbleiben müssen, nicht die Möglichkeit sollen erhalten können, an den gesetzgebenden Organen, die das Grundgesetz schaffen wird, sich zu beteiligen. Wie soll sie es allgemein tun können, darüber wird hier noch zu sprechen sein. Aber eine Voraussetzung scheint mir vorliegen zu müssen. Es müssen in diesem Gebiet möglich sein freie Wahlen und es muss dort die Möglichkeit bestehen, Vertreter hierher zu entsenden. Das trifft heute zu auf Berlin und deswegen sollte das Grundgesetz die Bestimmung vorsehen, Vertreter Berlins in die gesetzgebenden Körperschaften zu berufen. Gewiss, ich weis, man kann sagen, das sei nicht logisch, denn es sei nicht logisch, Vertreter von Gebieten an der Gesetzgebung zu beteiligen. Von Gebieten, auf die, die Gesetze keine Anwendung finden. Gewiss, das ist nicht sehr logisch. Aber es handelt sich nicht so sehr darum Logik zu treiben, als politisch zu sein. Und ich meine, dass man es auf wirksamere Weise nicht zum Ausdruck bringen könnte, dass nur äussere Gewalt verhindert, dass wir hier nicht alle Deutsche zusammen vereinigt sind.

Das ist deutsche Geschichte, die in Einzelheiten nicht jeder weis.

Sorry BRD, iss so !