Die Politik und ihre Machenschaften

 

Da ich ein netter Kerl bin, erkläre ich den Vorgang extra ganz langsam für Menschen mit kognitiven Schwächen:
 
Bei der Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ durch das Bundesamt für Verfassungsschutz handelt es sich tatsächlich nur um einen behördeninternen Vermerk, der eigentlich gar nicht öffentlich kommuniziert gehört, weil er keinerlei andere Auswirkungen hat als behördeninterne, nämlich welche geheimdienstlichen Mittel fortan bei der Überwachung der AfD eingesetzt werden dürfen.
Was sogar einleuchtend ist, denn man kann eine Gruppierung wesentlich leichter beobachten und ausspionieren, wenn diese gar keine Ahnung hat, dass sie unter Beobachtung steht. Doch neuerdings, seit es um die AfD geht, wird so etwas stets an die ganz große Glocke gehängt.
Immer wenn etwas plötzlich deutlich anders gemacht wird als bisher lange üblich, dann ist Vorsicht geboten, denn das ist ein sicheres Zeichen dafür, dass es in Wahrheit um etwas völlig anderes geht als das, wonach es aussehen soll.
Der entscheidende Punkt, den man wissen sollte:
Für "rechtsextremistisch" gibt es keine offizielle Legaldefinition, weder durch Gesetz noch durch höchstrichterliche Rechtsprechung. Jeder kann dieses Wort also frei Schnauze und nach Gutdünken interpretieren. Was der Verfassungsschutz auch fleißig getan hat, indem er die behördeninternen Kriterien für diese Einstufung in den letzten Jahren immer wieder verändert und angepasst hat, und zwar so lange, bis sie endlich auf die AfD passten.
Das ist ungefähr so, als wollte man mit einem Meterstab beweisen, dass ein Streichholz einen Meter lang ist, und kürzt dafür den Meterstab so lange, bis er endlich den 4,3 Zentimetern eines Streichholzes entspricht, und behauptet dann, das Streichholz sei einen Meter lang – und zwar gesichert, weil Streichholz und Meterstab schließlich gleich lang sind. Und wenn man dann noch in einem totalitären System lebt, wo Presse und Politik so häufig miteinander im Bett liegen, dass man es schon als Dauergruppensex bezeichnen kann, dann kann man sich felsenfest darauf verlassen, dass niemand lautstark darauf hinweist, dass der Meterstab gar kein Meterstab mehr ist.
Daher ist diese Einstufung nichts anderes als die bloße Meinungsäußerung einer weisungsgebundenen, durchideologisierten politischen Behörde, die sich von einer gesichert linksextremistischen, verfassungsfeindlichen, totalitären und inkompetenten Innenministerin als eine Neuauflage der Stasi hat instrumentalisieren lassen. Will sagen: Wenn der Verfassungsschutz irgendwas oder irgendwen als "gesichert rechtsextremistisch" einstuft, dann hat das inhaltlich exakt denselben Wert, als hätte die Reichsschrifttumskammer eine jüdische Publikation als "völksschädlich" indiziert - nämlich KEINEN!
Wer nun aufgrund dieser lächerlichen und rechtlich völlig bedeutungslosen PR-Inszenierung ernsthaft glaubt, die AfD sei deswegen tatsächlich "gesichert rechtsextremistisch", dem ist eh nicht mehr zu helfen, denn er bewegt sich intellektuell auf dem Niveau derer, die sich Aktien-Tipps bei einer Rummelplatz-Wahrsagerin holen. Wobei es in diesem Fall sogar passieren kann, dass die Tipps durch Zufall richtig sind, was beim Verfassungsschutz jedoch ausgeschlossen ist, solange die weisungsberechtigte Dienst- und Fachaufsicht durch ein links geführtes Innenministerium erfolgt, da Linke grundsätzlich und ausnahmslos falsch liegen.
Ach ja, noch was: Rechtsextrem ist eine genauso erlaubte Meinung wie linksextrem und daher zurecht kein Verbotsgrund für eine Partei, sonst wären unsere Parlamente längst gähnend leer.
Daher ist die Forderung nach einem Parteiverbot aufgrund dieser Einstufung kompletter Unsinn und lässt nur zwei Schlüsse zu: Entweder ist man dumm wie Scheiße und weiß es daher nicht besser, und man weiß es sehr wohl, dann ist man ein verlogenes, verkommenes Stück Scheiße. Tertium non datur.

 

Kampf gegen Demokratie von langer Hand geplant

Was die Großeltern erzählt haben, wie es zum Dritten Reich gekommen ist.

Sie haben von den Straßenschlachten erzählt.

Sie haben erzählt, wie die Blockwarts installiert worden sind.

Sie haben erzählt, wie die Opposition bekämpft wurde

Sie haben erzählt, wie die Meinungsfreiheit unterdrückt wurde.

Sie haben erzählt, wie die Polizei instrumentalisiert wurde.

Sie haben erzählt, wie die SA geschaffen wurde.

Sie haben erzählt, wie eine SS geschaffen wurde.

Sie haben erzählt, wie die Menschen so unterdrückt worden.

Sie haben erzählt, wie die Menschen mit Falschinformationen überschwemmt worden sind.

Sie haben erzählt, wie perfide diese Falschinformationen waren.

Sie haben erzählt, dass zwar nicht gelogen wurde, aber auch nicht die Wahrheit gesagt wurde.

Sie haben erzählt, wie die Menschen mit Halbwahrheiten zugeballert wurden.

Sie haben erzählt, dass die Menschen dadurch nicht mehr unterscheiden konnten, was Lüge oder Wahrheit war.

Sie haben erzählt, dass durch diese Medien-Propaganda des Dritten Reiches ist ein Adolf Hitler an die Macht gekommen ist.

Sie haben erzählt, dass so ein 80 Millionen Volk ins Unglück gestürzt wurde.

Sie haben auch erzählt, das heute ca. 75 Jahre später, sind all die Zeichen und Umstände so gestellt , dass wieder so wird.

Sie haben erzählt, das Merkel-Regime, die EM - Erika, die für Provokation und Inspiration in der DDR verantwortlich war

Sie haben erzählt, diese Angela Merkel, eine Deutschland-Hasserin erster Güte, die dem Minister die Deutschlandfahne aus den Händen gerissen und auf den Boden geschmissen hat,

Sie haben erzählt, sie installierte genau das auf andere Art und Weise, was vor 75 Jahren war.

 

Die Sklaven des Systems

Warum wir Sylvester feiern.

Die Begrüßung eines neuen Herrschers, Papst Silvester  † 31. Dezember 335 in Rom. Ein Fest das jetzt ansteht zur Jahreswende ist ja der Geburtstag von Sylvester.

Das wissen Viele nicht. Das war der erste Papst, der seine Macht bekommen hat beim Sterbebett von Kaiser Konstantin. Der Sylvester hat die militärische Hoheit hier eingenommen und möchte zu seinen Ehren jedes Jahr militärischen Gruß erhalten. Das heißt, die Böller , die hören sich nicht umsonst an wie Salutschüsse. Das ist der Gruß an Sylvester und die Sklaven des Systems begrüßen ihren Herrscher auch jedes Jahr so.

Fazit:   Schon erstaunlich, wie eine Religion ein Land, ja ganze Kontinente so lange beeinflussen konnte.

Soweit sind wir schon..

Der Bundes-Lehrer stellt neue Regeln auf.

In seiner Rede sprach der Deutsche Oberlehrer Franz W. Steinleier von Verlässlichkeit und Stabilität bezüglich der Bundestagswahlen am 23. Februar 25.

Was er nicht sagte ist wie immer zwischen den Zeilen zu finden:

Er gab allen unmissverständlich zu Protokoll: Eigentlich drohte er damit: Die Wahl könnte annulliert werden, wenn die FALSCHE PARTEI gewinnt. Dabei hat er auf die kürzliche Wahl in Rumänien hingewiesen. Dort hätte es zu einer Stichwahl zwischen der pro Nato /pro EU- Partei  und einer eher rechtskonservativen Partei kommen sollen. Diese wurde einfach abgesagt. Eine solche Entwicklung führt dazu, ob so etwas noch demokratisch zu nennen ist, macht den Sinn von Wahlen eigentlich obsolet. Wenn es ohne Weiteres möglich ist, die richtige Partei an der Macht zu halten oder an die Macht zu führen, das Alles mit politischer Trixerei und ohne anschließender Revolution des Wahlvolkes. Schon erstaunlich.

Vielleicht hat er auch vor, wie in Österreich mit der ÖVP, ähnlich der AFD in Deutschland,  dass dem Wahlsieger einfach die Öffnung der Tür an die Regierung verweigert wird.

Dem Mann ist Alles zuzutrauen.

Statement zur EU

Diese EU ist für mich nicht Europa!

Sie ist eine Ideologie ohne Volk, ohne Seele, ohne Wurzeln.

Sie ist eine Sekte, die eine tausend jährige Kultur tötet.

Sie ist ein korrupter kriegsgeiler Sauhaufen mit einem nicht gewählten Dämon an der Spitze

und wird von der Laien genannt.

Der Staat ist nicht dein Freund

Dieses System, in dem wir leben. Weltweit, aber jetzt mal auf Deutschland fokussiert, ist so strukturiert, dass dieses System Fürsprecher braucht, damit es sich weiter erhalten kann. Klar, ohne Zuspruch- schwer. Was machst du also, wenn du dieses System kontrollierst. Du brauchst Fürsprecher von den verschiedensten Seiten, um einen gewissen Gesamteindruck zu schaffen. Ein Instrument ist natürlich die Medien. Aber nicht nur, die sind ein entscheidender Aspekt, ganz klar. Diese sind natürlich an oberster Linie. Diese Narrative, die man in die Welt steuern will zu streuen. Das ist klar. Die braucht man, um das System zu erhalten.

Dies tun sie durch gesteuerte Berichterstattung insbesondere durch Weglassen, Themen so darzustellen, um die Meinung der Gesellschaft zu steuern. Einseitigkeit, sie nennen dies, die Realität "Einordnen", um keine abweichenden Gedanken zu zulassen. Es kommt aus der Psychologie unter dem Begriff Suggestion. Funktioniert immer. Aber es brauch Menschen, grundsätzlich, die auf Grundlage dieses Systems und die Grundlage dieses Systems basiert nun mal darauf, Geld verdienen zu müssen, um überleben zu können. Wenn du nur halbwegs vernünftig leben willst, brauchst du Geld. Sonst bist du Hilfeempfänger und würde sagen, dann macht das Leben gar keinen Spaß mehr. Jedenfalls nicht in dieser Gesellschaft. Also, wenn du dann dafür sorgst, dass möglichst viele von dem System abhängig sind. Das sind sie einerseits vom Geld sowiso, weil in jedem Beruf, in dem du arbeitest, geht’s darum, Geld zu verdienen. Aber der Unterschied ist, du kannst deinen Beruf wechseln. Also, du bist in irgendeiner Firma tätig und wechselst deine Fachrichtung. Als Staatsbediensteter in den Ämtern, da sind die Menschen aus dem Grund der vorgetäuschten Sicherheit. Du bekommst später deine Pension.

Ganz sicher. Nicht so, wie damals Norbert Blüm verkündete. Die Renten sind sicher. Das war glatt gelogen. Im sogenannten Staatsdienst werden die gesicherten Gehälter weitergezahlt. Du bist nicht so leicht kündbar und du hast im Verhältnis zum normalen Durchschnittsmenschen, der hart arbeitet, weniger Leistung zu erbringen, aber mehr Geld zu bekommen. Die Verhältnismäßigkeit ist so aufgegliedert. Schon immer. Egal, ob du bei der Post gearbeitet hast oder bei der Obag, Bewag, also staatliche Dienstleister, vor den Privatisierungen, ohne dass du großartig Ausbildung brauchtest. Es geht um Systemrelevanz, im weiteren Sinne auch um Machterhalt. Ich schätze mal, dass in diesem Land, wenn du alle Staatsbediensteten bis zum Letzten nach unten addierst, bist du bei ca. 25 – 30 %. Die sind vom Staat abhängig und es werden immer mehr. Die werden doch den Teufel tun und nicht mehr zur Wahl gehen. Die werden auch die etablierten Parteien so lange weiter wählen, wie sie es noch nicht verstanden haben. Der Hauptgrund dies weiter u tun, liegt im Interesse dieses Staatsbediensteten. Der Gedanke, weiter so, ist die Grundpriorität.

Die Komfortzone ist da, da möchte ich bleiben, des ist der Selbsterhaltungstrieb eines Jeden. Sie sind tief in diesem System verwoben, nicht nur sie, auch andere natürlich, aber da ist es ein extremer Aspekt. Diese Leute denken nicht an die 18 Millionen Leistungsträger, die diesen Laden am Laufen halten. Wenn du allein überdenkst, dass unser Steuersystem so aufgebaut ist, dass die Verwaltung des Steuersystems, alle Mitarbeiter zur Eintreibeng dessen, fast schon 10 bis 15 Prozent der Steuereinnahmen verschlingen. Da muss man sich doch fragen, was ist denn das für ein Prinzip. Das ist doch völliger Irrsinn. Dieser Irrsinn setzt sich dann weiter fort und da hast du dann in diesem System eine Verflechtung, was sich selber erhalten kann. Und umso mehr Menschen das Begreifen und dann anfangen das System im Ganzen zu hinterfragen. Angefangen beim Geldsystem, was ja die Grundlage ist. Die Grundlage mal zu hinterfragen, was ist eigentlich das Geld? Bunt bedruckte Papierzettel und irgendwer, oder Alle sagen, damit kann man einkaufen. Wo ist da die Wertigkeit. Wer hat das Recht, Geld zu drucken und warum hat er das Recht und warum zahlt man überhaupt Steuern. Das wird im Art. 107 / 1 GG angedeutet. Darin wird statt Steuerpflicht von Vereinnahmung gesprochen. Im strengen Sinn kann dies auch als Raub am Bürger ausgelegt werden. Das ist es auch. Warum zahlt man diesen Riesenbatzen an Steuern, den wir weltweit zahlen. Aber die Deutschen sind dabei führend.

All diese Fragen, wenn du die nicht stellst, kommst du nicht zu dem Punkt, das System zu durchschauen. Man muss sich diese Fragen anfangen zu stellen. Und so ist das grundsätzlich. Wenn du jetzt einen normalen Durchschnittsmenschen nimmst, der noch in Lohn und Brot ist, und der noch einigermaßen klarkommt, was immer weniger im Moment der Fall ist, was man so hört, im persönlichen Umfeld. Dann sind die se Menschen an einem Punkt, wo sie dieses System nicht mehr so toll finden, weil es läuft ja nicht mehr so gut. Aber sie hinterfragen es nicht, warum sie überhaupt in der Situation sind. Noch nicht, würde ich mal sagen. Ja sie hinterfragen es noch nicht. Was muss noch passieren, bis diese Menschen es begreifen, dass sie als Stabilisator dieses Unrechtssystems mitverantwortlich sind. Es ist so, dass ein Großteil der Menschen an dieser Stelle nicht ankommt zu hinterfragen. Warum sind denn die letzten 4 Jahre so schlecht gelaufen, wie sie gelaufen sind. Und wenn du nicht an dem Punkt ankommst, dass du erkennst, dass es genau so gewollt ist, dann wirst du diesen punkt auch nie erreichen. Das ist eine offene Hürde, wo Viele Schwierigkeiten haben. Man braucht keine komplizierten Erklärungen, wo man denkt, diese durchdringt man ja eh nicht. Nein, Nein und nochmal Nein. Es ist gesteuert und genauso gewollt.

Wer sich selbst verweigert, das Offensichtliche zu sehen, wurde dermaßen in die gewünschte Bahn gelenkt, aufgrund der vielschichtigen Einflussfaktoren, die täglich auf einen einprasseln, die Realität als solche zu erkennen. Warum werden sie auf Linie gebracht, damit sie ein Teil davon werden. Sie können sich nicht vorstellen, dass das die Politiker mit Absicht machen. Genau! Sie können sich vorstellen, dass da einer inkompetent war, dass da Fehler gemacht wurden und dieser sich danach dafür entschuldigt und jetzt machen wir alles besser. Das ist absichtlich. Das zu erkennen. Das kriegen Sie nicht hin, weil sie keine Erklärung dafür haben, weil sie , wie auch ich, ich kann das nachempfinden, lange Zeit meines Lebens gedacht habe, naja, die werden schon auch an Uns denken, ja. Weit gefehlt. Das tun sie gar nicht. Man vermutet, kein System dahinter. Was gewusst und gewollt, diesen Zerfall will. Es fehlt die Erklärung. Wenn man dann jemanden die Augen öffnet, wird man mit Anfeindungen konfrontiert, es ist dann, als würde man eine Verschwörungstheorie erzählen. Für diese Reaktion ist eine Art von Stockholmsyndrom heranzuziehen. Das ist : „die ungewöhnliche und verstörende Zuneigung der Geiseln zu den Geiselnehmern“ .

Deutschland fremdbestimmt !

Zitat der damaligen Jungsozialistin und spätere Kanzlerin für Deutschland Angela Merkel zum Thema Fremdbestimmung

" Und das ist der spannende Schritt, den wir Europäer ja schon gewohnt sind. Wir haben lauter Souveränität an die Europäische Kommission abgegeben. Manchmal sind wir sauer darüber, aber wir haben's gemacht. Und andere Länder sind daran überhaupt noch nicht gewöhnt, und wenn man eine wirkliche Weltordnung haben will, eine globale politische Ordnung, wird man nicht umhinkommen, an einigen Stellen auch Souveränität, Rechte an Andere abzugeben, das heißt, dass Andere internationale Organisationen uns dann bestrafen können, wenn wir irgendwas nicht einhalten. Und davor schrecken viele Länder noch zurück. Das ist aus meiner Sicht ein kultureller Prozess, den wir durchlaufen müssen. " Zitat Ende

Zeitdokument Hannover 1989

Fakten Deutscher Geschichte

Dazu gehört die Rede von Theo Waigel auf dem Schlesiertreffen am 1.-2. Juli 1989

Übertragung an alle Volksempfänger in der Tagesschau

Anmoderation Wilhelm Wieben:

Auf dem Deutschlandtreffen der Schlesier in Hannover ist heute der Wille zur Wiedervereinigung bekräftigt worden. Der CSU Finanzminister Waigel sagte vor rund 10 Tausend Menschen, Ziel nleibe die Einheit des Deutschen Volkes. Auch die, so Waigel, ostdeutschen Gebiete jenseits von Oder und Neiße gehöre zur Deutschen Frage.

Sprecherin des Berichts vor Ort: Christiane Gust:

Das Deutsche Widervereinigungsgebot war heute das zentrale Thema des Schlesiertreffens, auch wenn in Hannover die Einigung Europas als eine wichtige Voraussetzung für ein freies geeintes Deutschland gesehen wurde, ließen die Redner keinen Zweifel daran, dass der zu letzten Endes der Wille der Deutschen selbst entscheidend sei.

Der Hauptredner der heutigen Kundgebung, der CSU-Partei-Vorsitzende Theo Waigel:

Zitat: "Mit der Kapitulation der Deutschen Wehrmacht am 8. Mai 1945 ist das Deutsche Reich nicht untergegangen. Es gibt keinen völkerrechtlich wirksamen Akt, durch die, die östlichen Teile des Deutschen Reiches von diesem abgetrennt worden sind. Unser politisches Ziel bleibt die Herstellung der staatlichen Einheit des Deutschen Volkes in freier Selbstbestimmung"

Fazit: Das gilt bis heute.

 

 

 

Deutschland ist besetzt bis ins Jahr 2099

Deutschland ist besetzt bis ins Jahr 2099, andere haben erzählt: Es gibt eine geheime Kanzlerakte, wo jeder Bundeskanzler unterschreiben musste, dass er die Oberhoheit der Alliierten beachtet in Deutschland. Wieder Andere sagten, ne ne, seit der Wiedervereinigung mit den 2+4 Verträgen sind wir souverän. Was sind wir denn nun? Dieser Frage muss nachgegangen werden. Das habe ich getan. Der Amerikanische Publizist Henry Paul schrieb dazu schon 2015 in einem Deutschen Magazin. Es sei Ziel der USA, ich zitiere wörtlich: Es muss alles ausgebeutet werden, was geht und der Kontinent muss den Oligarchen der USA gehören, dazu müssen die Flüchtlinge ihren sozialen Auftrag ordentlich erledigen. Das Land muss pleite gehen. Ressourcen müssen übereignet werden. Das BRD Land muss in US-Hand übergehen, damit die Dummdeutschen als Machtblock im Herzen Europas endlich zerstört werden, denn diese Völkerwanderung ist gewollt. Diese Kostenlawine, die damit einhergeht ist gewollt. Das Chaos, das dadurch zwangsläufig entsteht ist gewollt. Diese Denkfabriken, amerikanisch Think-Tanks sind es auch, die letztlich den Ausverkauf der Deutschen Wirtschaft besorgen. Die dafür sorgen, dass Staatseigentum, sprich Volkseigentum privatisiert wird, die dafür sorgen, dass deutsche Unternehmen mehrheitlich in ausländischer Hand sind. Das heißt mit anderen Worten, dass diese Denkfabriken Nichts anderes sind, als die Lobbyisten des angelsächsischen Großkapitals. Was mich bei der Recherche etwas verwundert hat, ist doch der sehr geringe Widerstand der deutschen Wirtschaftsbosse gegen diesen Ausverkauf der deutschen Wirtschaft. Es liegt aber daran, wie ich herausfand, dass eben diese Wirtschaftsbosse auch Mitglieder der Netzwerke und Denkfabriken sind, und die Zielrichtung dieser Netzwerke ist eben der Ausverkauf Deutschlands beziehungsweise, wo das nicht möglich ist, die Schädigung der großen deutschen Firmen. Die USA fragt sich natürlich, wie schafft man es, den bedeutsamsten Konkurrenten Europa, die Europäische Union, und von diesen Staaten in Europa wiederum Deutschland zu schädigen. Wir haben eine Fülle von Beispielen in den letzten Jahren erlebt. Es geht los mit den Milliarden Strafen für deutsche Banken, es führt weiter über die Milliarden Strafen für den Dieselskandal. Vor Allem aber die Sanktionen der letzten Jahre gegen den Iran, geben Syrien und vor Allem gegen Russland, haben die deutsche Wirtschaft, die auf Export basiert, massivst geschädigt. Interessanterweise haben in der gleichen Zeit die USA mit den Russen durchaus lukrative Geschäfte getätigt. Man erinnert sich an die Drohungen aus den USA gegen die Fertigstellung der Pipeline Nordstream II . Dabei wurde die Betreiberfirma aus der Schweiz dermaßen unter Druck gesetzt, dass diese den Weiterbau sofort einstellte. Es musste ein Alternativ-Schiff aus Südkorea zur Fertigstellung der letzten 180 km bis Rostock organisiert werden. Alle beteiligten Firmen wurde die Pistole auf die Brust gesetzt. Alle sind eingeknickt. All das sollte nur den einen Hintergrund haben, dass wir, Deutschland amerikanisches überteuertes und umweltschädliches Fracking-Gas kaufen. Aber was kaum einer weis, amerikanische Beratungsfirmen beraten deutsche Firmen für Millionen Beiträge übrigens auch die deutsche Regierung. Offizielle Zahlen sprechen hier von dreistelligen Millionenbeträgen pro Jahr für diese Beratungsfirmen und darüber hinaus hat das US Justizministerium Beamte in den großen Firmen in Deutschland sitzen, wie zum Beispiel bei Daimler Benz, Volkswagen, die auf unsere Kosten überwachen sollen, ob die Sanktionsvorschriften der USA eingehalten werden. Für mich ist das der Beweis, dass Deutschland in der Tat nicht souverän ist und auch die deutschen Firmen weit von einer Selbständigkeit entfernt sind und dass Amerika und in allen Belangen kontrolliert. Wirtschaftliche Konkurrenten kann man natürlich auch dadurch schädigen, indem man Probleme erschafft. Stichwort ist hier; die seit Sept.2015 eingetretene Migration von Massen, die im übrigen schön beschrieben ist von der Professorin Kelly Green Hill in ihrem Buch, Massenmigration als Waffe. Wenn ich für solche Massen, wie seit 2015 geschehen, die Grenzen öffne, dann ist es völlig normal und völlig klar, dass Sicherheit und Ordnung gefährdet sind und damit erschaffe ich meinem Konkurrenten wirtschaftliche, innenpolitische, und vor allen Dingen sicherheitspolitische Probleme. Stichwort Terrorismus, Gewaltverbrechen, Vergewaltigungen, Messerstecher u.v.m. Der amerikanische Publizist Henry Paul schrieb und erläuterte, legimitiert wird dieses Politik-Chaos interessantwerweise durch die UNO, der Generalsekretär Guterres hat schon vor einiger Zeit gesagt, dass die Migration nicht etwa ein Problem sei, sondern die Lösung und wörtlich sagte er: Es muss anerkannt werden , dass Migration unausweichlich ist und nicht aufhören wird, und diese Werte sollten die Politiker höher stellen, als den mehrheitlichen Wählerwillen. Das dürfte Angela Merkel gerne gehört haben, denn sie war eine der federführenden Akteure, die zum UN Flüchtlingspakt geführt haben, der im Dezember 2018 verabschiedet wurde und der eine bedingungslose Aufnahme von Flüchtlingen aus aller Welt vorschreibt. Die Schwächung Deutschlands und die Destabilisierung hat ein großer US-Denker, der Vater der US-Geopolitik Breschinski schon vor Jahren in seinem Buch „Die einzige Weltmacht“ ganz klar herausgestellt. Er sagt, die USA müssen die Vorherrschaft in Eurasien also einem großen Kontinent, der sich von Europa nach Asien erstreckt innehaben. Auf dem Weg dorthin gelten 3 große Imperative. Zitat: Absprachen zwischen den Vasallen zu verhindern und ihre Abhängigkeit in Fragen Sicherheit zu bewahren, die tributpflichtigen Staaten fügsam zu halten und zu schützen und dafür zu sorgen, dass die Barbaren-Völker sich nicht zusammenschließen. Übrigens mit Vasallen und Barbaren sind wir gemeint. Wie soll nun die Politik aussehen? Wie soll die Dominanz der USA über den europäischen Teil Eurasiens gewährleistet sein. Einfach indem wir, sagen sich die Amerikaner, einen Brückenkopf haben, den wir auf keinen Fall aus den Händen geben wollen. Deutschland ist der wichtigste Brückenkopf der USA in Eurasien und genau um diesen Brückenkopf tobt im Grunde die Schlacht, die wir derzeit erleben, nämlich die Schlacht um Eurasien. Die Schlacht um die Vorherrschaft der Welt, die Schlacht, des bisherigen Imperiums und den aufsteigenden Staaten Russland und China. Wer Deutschland gewinnt hat den Brückenkopf. Wer den Brückenkopf hat, hat die Vorherrschaft über Eurasien. Wir sind Zeuge diesen großen Ringens, was derzeit stattfindet. Damit ist auch die sogenannte Deutsche Frage wieder aktuell. Die Deutsche Frage gibt es seit 1871, seit der Reichsgründung, nämlich die Frage nach dem Gewicht Deutschlands in der Welt.

Die Menschen hier in Deutschland werden eiskalt über den Tisch gezogen

11.11.24

Um es ganz klar zu sagen: Und die Leute werden auf die Straße gehen, zurecht. Den ganzen Winter lang.

Fast jeden Tag ein neuer Polit-Skandal. Lange geht das nicht mehr, bis das Fass voll ist.

Finanzminister Lindner wird erpresst, er soll ulitmativ die Schuldenbremste aufheben, um weitere 30 Milliarden der Uskraine in den Arsch geschoben werden kann. Er hat sich geweigert, weil der dadurch den Amtseid gebrochen hätte. Somit musste er FDP, somit auch Justizminister Buschmann und  Ministerin f. Bildung Stark Watzinger den Hut nehmen.

Was fällt solchen Politikern eigentlich ein, die sich hier durch die Gegend fahren lassen, irgendwie den Leuten vorzuschreiben, mit dem Waschlappen zu duschen oder kalt zu duschen, Sonst irgendwas, frieren für den Frieden (Steinmeier). Das ist so unfassbar unseriös und unglaublich verblödet, dass es nur so kracht. Und natürlich werden die Leute auf die Straße gehen, weil sie danach Nichts mehr haben. Was glauben Sie, wie das hier weitergeht. Die Menschen werden reihenweise ihre Jobs verlieren. Wer soll das noch alles bezahlen. Was glauben Sie, was hier in Deutschland los ist? Die Politikerkaste hat nicht im Geringsten einen strategischen Lösungsansatz, um dem überhaupt zu begegnen. Das ist unverantwortlich. Vereinzelte Abgeordnete haben es öffentlich im Reichstag gesagt, die Menschen haben jedes Recht dagegen auf die Straße zu gehen. Gegen diese Politik, gegen diese Regierung, die sie eiskalt auflaufen lässt. Die Haben doch Garnichts mehr. Die haben eine sterbende Währung. Die Menschen können doch gar nicht mehr sparen. Es geht doch Alles für die Lebenshaltungskosten drauf. Und die Meisten können sich nicht mal das leisten. Was glauben Sie, was da im Winter los sein wird. Dann wird hier noch vorgeschrieben von dieser Laientheatergruppe da Oben , von diesem Quatsch-Comedy-Club, dass sie dann frieren sollen für den Frieden, für die Ukraine, für das Klima, oder sonst irgendwas. Was hier seit Jahren verbockt wurde. Also entschuldigt mal, wie dumm ist das eigentlich. Der Bundeskanzler, Olav, (ich kann mich nicht erinnern) Scholz steht neben Biden wie ein Schuljunge, bei der Pressekonferenz im Weißen Haus, als dieser verkündet, wir werden Nordstream II wegblasen, verlasst euch drauf. Es war und ist eine dramatische Entwicklung. Wie hat Thilo Sarrazin schon 2010 prophezeit Deutschland schafft sich ab. Anscheinend war das auch der Plan, der mit Merkel damals geschmiedet wurde. Ist das der "Great Reset", den Klaus Schwab diktiert? Und die Leute werden es bemerken. Es ist nicht mehr 1980, wo die Tagesschau, Littfassäulen oder Zeitungen Nachrichten brachten. Die Medienwelt hat sich komplett gewandelt. Die zwangsfinanzierte Staatspropaganda ist Allen ein Dorn im Auge. Diese Energiewende, die gesamte grüne Politik ist krachend gescheitert. Vom Gendermist ganz zu schweigen Und dann Tschuldigung. Diverse Kriegstreiber, wie Flag Zimmermann, Roth, Hofreiter, Röttgen, Merz und Konsorten inclusive nun der Bundeskanzler Scholz selbst kommen ungeschoren davon.  Dann werden ja noch E-Auto'S subventioniert, die nicht wettbewerbsfähig sind. Die Benziner sollen abgeschafft werden. Wie irrsinnig ist das denn? Wo soll da denn der zusätzliche Strom herkommen? Die Netzkapazität derzeit ist auf 10 Prozent, von dem was wir dann bräuchten. Alles, was der Staat fördern muss, geht lautstark in die Hose. Und dann kommt dann so ein Minister Habeck um die Ecke, der nicht weis, was eine Insolvenz ist und sagt, wir haben ein Wärme und kein Stromproblem oder umgekehrt. Dass man Strom in Wärme wandeln kann, davon hat er wohl noch Nichts gehört. Wie verblödet diese ganzen Aussagen sind. Dann werden jahrzehntelang Steuergelder mit vollen Händen in der ganzen Welt verschenkt.  Das Kanzleramt soll mit Milliarden Euros umgebaut werden! Für 777 Millionen Euro ! wozu ? Es ist wirklich dramatisch. Sie zeigen doch ganz klar, dass erstens der Ernst der Lage noch gar nicht erkannt wurde und 2. das Problem nicht verstanden wurde. Darum werden die Leute auf die Straße gehen, weil sie das Ergebnis dieser Politik spüren müssen. Das ist ja gerade das Dramatische und das Schlimme. Und wir Alle sind da mit drin, (Opposition) wir sind da nicht ausgenommen.

Weitere Katastrophen werden folgen .

Notlage bis zur Niederlage

Video in Textform Beitrag aus Tiktok mit der gleichen Überschrift seht selbst @afd.dee.

Was wir haben ist eine epochale Steuerverschwendung und Geldverschwendung durch die politische Klasse. Und was wir weiterhin haben, ist der Wille des Budeskanzlers, das fortzusetzen.

Er hat ja auch noch in der Pressekonferenz, wo er sich über die Entlassung seines Finanzministers so dramatisch ausgelassen hat, zum Besten gegeben, wie wichtig es ist, nachdem in Amerika Trump gewählt wurde, Deutschland die finanzielle Last der Verteidigung der Ukraine alleine schultert. Er hat immer noch nicht kapiert, dass dieser Krieg vorbei ist. Spätestens mit der Wahl von Trump ist dieser Krieg vorbei. Alles, was da jetzt noch passieren kann ist Geldverschwendung mit dem Ziel mehr Menschen umzubringen und sie durch die Knochenmühle zu schicken, kurz bevor die Sache jetzt endgültig vorbei ist. Ich kann eigentlich eine Haltung, die es unterstützt junge Menschen weiterhin in einem Krieg zu verheizen, der vorbei ist und der nur noch formal mehr beendet werden muss und der verloren ist. Das ist eine Niederlage, die die Ukraine da erlitten hat und damit der gesammte  Westen. Wer also jetzt noch weiterhin Menschen verheizt, obwohl das so klar ist, dass man überhaupt nicht mehr dran vorbeikommt, es zu erkennen, der handelt verbrecherisch, und zwar im höchsten Maße verbrecherisch. Was der Bundeskanzler hier macht ist Deutsches Steuergeld zu nehmen, damit eine Notlage zu erklären, dadurch dass dort Krieg herrscht, der bewiesenermaßen einen komplexeren Hintergrund hat, mindestens seit 2014 oder schon früher, als unsere Staatspropaganda uns die ganze Zeit einhämmern will und dann mit diesem Geld die Knochenmühle noch länger aufrecht zu halten, damit mehr Menschen sterben bis das Ergebnis rauskommt, was jetzt schon fest steht, nämlich die Niederlage. Es ist etwas, wofür sich der Bundeskanzler wenn nicht vor einem irdischen Gericht, dann so vor einem anderen Gericht sich verantworten zu müssen. Das ist eine verbrecherische Politik. Dass er es wagt, vor das Deutsche Volk sich hinzustellen und dann mit solchen Argumenten das Einreißen der Schuldenbremse zu fordern, denn die Wirtschaft, die kann's ja wohl selber schlecht sein, die hat er ja selber ruiniert. Wer die Wirtschaft reparieren will, der muss nicht mehr Schulden machen. Er muss die unsinnige, schlechte Politik abstellen die der Kanzler zu vertreten hat mit seiner ganzen rot-grünem Mischpoke. Das ist, was man bräuchte, um die Wirtschaft wieder auf die Füße zu stellen und Geld, Geld ist nicht das, was knapp ist, sonst würden wir bzw. er nicht mit so vollen Händen ausgeben. Ich kann dazu nur sagen, dass wenn der Kanzler das ist, was er als Letztes noch tun will, so ist es auch das Letzte, wofür er sich noch zu verantworten hat.

Abrechnung: Wie steht es um Deutschland 2024 ?

Vortrag zur aktuellen Lage.

Hier noch einige Kommentare von Zuhörern: Zitate:

Ich verlange eine Altparteien Verbotszone für ganz Deutschland

Als Italienischer Staatsbürger seit 50 Jahren in Deutschland kann ich nur sagen das ist eine Rede, die ich seit Jahren nicht mehr gehört habe.

Ein Mann mit klarem Sachverstand. Herr Krall Sie sind einer der wenigen mit klarem Durchblick!

Ich feiere den krall immer wieder aufs neue. hoch intelligent,extrem humorvoll und nicht bestechlich. der gehört ganz oben in die politik!

Den Zustand von unserem Land und unserer Politikkaste zu 1000% auf den Punkt gebracht

Meine Verachtung gegenüber der Ampel und der Merkel-Regierung ist riesengroß, nicht nur wegen der verlogenen Corona-Politik. Einer nach dem anderen dieser Personen gehört vor Gericht damit hier endlich Recht gesprochen wird.

Wer das Volk verhöhnt und unterdrücken will muss es mit einem starken Volk zu tun bekommen.

Wann wird es den Menschen endlich bewusst, was hier in unserem Deutschland schief läuft?

Das ist die größte Rede von Herrn Dr. KRALL die in die Geschichte eingeht. Habe immernoch Gänsehaut weil alles WAHR ist.

Diese Rede ist Pflicht für jeden Bürger dieses Landes !!!

Deutschland. Ist die Demokratie in Gefahr ?

Wie es 1933 angefangen hat:

Es wurden

- Medien kontrolliert

- Parteien verboten

- Kinder indoktriniert

- Meinung unterdrückt

- Das Volk gespalten

- Meldestellen eingerichtet

- Andersdenkende verraten

- Bürger diffamiert

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Nun zur heutigen Realität:

Reihenfolge durcheinander..

- Neulich wurde auf Anordnung eines Schuldirektor's Hr. Zimmermann am Wossodlo-Gymnasium eine Schülerin mit der Polizei abgeführt, weil sie Deutschland als ihre Heimat auf TIKTOK gepostete und dies mit einem Schlumpf-Bild bekräftigte. Als Folge musste sie eine Gefährderansprache über sich ergehen lassen. Dies hat wohl Jeder medial mitbekommen.

- Die Innenministerin Nancy Faeser hat einen Antrag gestellt. Die Bundespolizei soll künftig weit aus mehr Befugnisse erhalten. Diese soll ganz massiv bei Demonstrationsgeschehen eingreifen. Sie müssen mehr technische Möglichkeiten nutzen können um Kriminelle ausfindig zu machen. Dazu gehört die Telekommunikation zu überwachen, mobile Daten, Telefonkarten und Endgeräte zu identifizieren und zu lokalisieren oder auch Verkehrs und Nutzungsdaten zu erheben, wenn es um den Schutz von Leib und Leben geht. Zitat Ende aus ihrer Rede im Reichstag.

Klar, wenn es um Clankriminalität, Messerstecher, Bahnschupser, also richtige Verbrecher geht. Gerne. Doch ist das Gesetz auch dazu zu gebrauchen, um Andersdenkende zu kriminalisieren, die nur eine kritische Meinung gegenüber dem Staat vertreten und deren linksfaschistische Ideologie und kriegsvorbereitendes Handeln verurteilen (Taurus-Ukraine) ? Es geht um Machterhalt, nach Chinesischem Vorbild. Dies wird gewährleistet durch staatliche Überwachung. Die Stasi wurde, wie manche meinen, nach 1989 keineswegs aufgelöst, sondern übernommen und weiterentwickelt. Stichwort Digitalisierung in Verwaltung und Justiz.

-Die Regierung ruft zu Protesten/Demonstrationen gegen "rechts" auf.  Seien es bezahlte NGO's, Gewerkschaften, Gesellschaften, Verbände, Vereine. Aber auch Bürger, die sich die Propagandashow der deutschen Medien tief in sich eingepflanzt haben. Da muss man schon Schmunzeln. Ihr wist, wen ich meine.  Zumindest jeder Normaldenkende, der dieses Polit-Medien-Spiel im ersten Augenblick durchschaut hat. Ist es Ablenkung vom politischem Tagesgeschehen?  

 

Meinungsfreiheit GG Art.5

Artikel 5. (1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

Vorwort zum Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

Hierbei ist genau zu unterscheiden. Hier steht nicht: die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland

Eine ähnliche Umschreibung, wie mit dem sogenannten 2 plus 4 Vertrag, ein Mitspracherecht, des Landes, worum es eigentlich geht, wurde bereits im Titel ausgeschlossen :

Siehe: Im vollständigen Wortlaut hieß er: "Vertrag über die abschließende Regelung in Bezug auf Deutschland",

Das Grundgesetz ist ein Provisorium, bis zu dem Tage, an dem ein von dem deutschen Volk in freier Selbstbestimmung beschlossene Verfassung in Kraft tritt.

Im Vorwort oder Einführung heißt es:

Präambel

Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen,

von dem Willen beseelt, als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben.

Die Deutschen in den Ländern Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen haben in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands vollendet. Damit gilt dieses Grundgesetz für das gesamte Deutsche Volk.

Darin ist eine Lüge versteckt: ... hat sich das Deutsche Volk kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz gegeben.

Genau ! Das ist gelogen . Das deutsche Volk besitzt zwar eine verfassungsgebende Gewalt, doch es hat es sich nicht gegeben.

Es wurde Deutschland von den Alliierten auferlegt.

 

Die Deutsche Agenda

Wenn die Kosten der Repression und die Versprechen von Zugeständnissen nicht glaubwürdig sind, können die Eliten dazu gezwungen sein, eine Demokratie zu etablieren. Fast Alles, was in den traditionellen Demokratiekonzeptionen entwickelt wurde, ist mittlerweile wider verloren gegangen. Volkssouveränität war nie verwirklicht, zu tief ist das Misstrauen in das Volk. Strikte Gewaltenteilung ist heute ausgehöhlt. Die Exekutive hat sich verselbständigt und ist zu einem Selbstversorger von Gesetzen geworden und die Legislative zu einen Demokratieinszenierungsorgan der Exekutive.

Die deutsche Agenda praktiziert derzeit, unliebsame Bürger, die meist über soziale Netzwerke zu einer gewissen Medieneinflussnahme gekommen sind, große Steine in den Weg zu legen.

In erster Linie durch den Staatsapparat selbst. Vorwürfe, wie die eigenen Gedanken, die eigene Meinung ( immer die Wahrheit) kund zu tun. Stichwort Faeser und die Ihr aufgetragene Funktion, gegen Bürger, die nicht die Meinung der Mainstream-Medien vertreten juristisch vorzugehen. Ein Vergleich mit der Dunklen Zeit Deutschlands zw. 33 und 45 ist naheliegend.

Abhören, Abfangen, Durchsuchungen, Verhaftungen, Ausziehen, bis auf die Unterwäsche, Beschlagnahmung, durchstechen von privaten Daten an die Presse, durch Behörden Rechtsverstöße in Serie, Polizeigewalt. Verstöße gegen Bürger und Menschenrechte, Beschneidung der Meinungsfreiheit, Cancel-Culture, Rufmord und so gut , wie keinen rechtstaatlichen Rekurs.

Es werden Einzelopfer gesucht, und mit fadenscheinigen Behauptungen Vergehen, ja auch Straftaten angelastet, die diesen Menschen auf allen Ebenen das Genick brechen. Ein juristisches dagegen Vorgehen ist quasi ausgeschlossen. Es währe vergleichbar, wie in einem Fußballspiel, in der man in seiner eigenen Mannschaft ohne Mitspieler, also nur als Torwart agiert. Und Alle Offiziellen segnen dies ab.

Die Selbstreinigungskräfte des Rechtstaates sind beschädigt und das Fieber der gesellschaftlichen Kriese hat eingesetzt. Und dieses Fieber ist auch notwendig. Es schüttelt jetzt das Land durch. Die politische Klasse in Deutschland speziell möchte eine Partei verbieten, die von einem Viertel der Bürge gewählt wird. Ein einmaliger Vorgang der Geschichte eines angeblich demokratischen Staates.

Dennoch, bei all diesen Symptomen des Verfalls und des Niedergangs, die Macht der Freiheit ist die Macht der Liebe. Gott hat uns Menschen den freien Willen gegeben. Dies ist der erste Baustein zum Selbsterhalt des eigenen Individuums. Dies ist Grundlage für alle weiteren Merkmale des Geistes. Respekt, Emphatie, Rücksichtname, Einfühlsamkeit usw. Die Macht der Freiheit ist aus diesem Grund unbesiegbar, und darauf dürfen wir vertrauen. Aber Nichts ist so stark, wie eine Idee, deren Zeit gekommen ist.

Wir sehen es im Moment in Argentinien. Zehn mal sind sie angetreten, um sich gegen die sozialistischen Parteien zu kämpfen und jetzt sind die Menschen aufgewacht und haben erkannt, dass Sozialismus Scheiße ist. Sie wählen vielleicht den ersten libertären Präsidenten, dessen Regen kursieren zur Zeit überall im Netz. Er will als Erstes die Zentralbank abschaffen, weil sie keine Existenzberechtigung hat, in seinen Augen. Ein mutiger Mann und viel Applaus.

Und was ist das Geheimnis seines Erfolgs.

Er nimmt kein Blatt vor den Mund und das sollten wir Alle auch nicht tun. Sagt Alle, was Ihr denkt. Lasst Euch nicht in euerer Meinung einschränken, niemals. Von keinem Verein/Partei, keinem Politikdarsteller, keinem Journalisten, keiner Polizei. Sagt der medialen Indoktrination ganz persönlich den Kampf an. Folgt keiner Ideologie, denkt selbst, wägt ab, erstens hinterfragt die Sinnhaftigkeit, denkt an die Aspekte und Auswirkungen auf der anderen Seite der Medaille. Stellt immer die Frage, wem nützt es. Fragt euch, bei dem nächsten Medienrummel, von was wollen sie ablenken. Geigt Ihnen die Meinung, bis es in deren Köpfe eingesickert ist. Widerholen ohne Ende, wenn es noch Jahre dauert. Bleibt standhaft und weicht meinen Millimeter zurück.

"Wenn die Kosten der Repression und die Versprechen von Zugeständnissen nicht glaubwürdig sind, können die Eliten dazu gezwungen sein, eine Demokratie zu etablieren.

Demokratie heute: Fast Alles, was in den traditionellen Demokratiekonzeptionen entwickelt wurde, ist mittlerweile wider verloren gegangen. Volkssouveränität war nie verwirklicht, zu tief ist das Misstrauen in das Volk. Strikte Gewaltenteilung ist heute ausgehöhlt. Die Exekutive hat sich verselbständigt und ist zu einem Selbstversorger von Gesetzen geworden und die Legislative zu einen Demokratieinszenierungsorgan der Exekutive."

Folgt keiner Ideologie, denkt selbst, wägt ab, hinterfragt die Sinnhaftigkeit, denkt an die Aspekte und Auswirkungen auf der anderen Seite der Medaille. Stellt immer die Frage, wem nützt es. Fragt euch, bei dem nächsten Medienrummel, von was wollen sie ablenken.

Geigt Ihnen die Meinung, wo ihr seid und anderswo,  bis es in deren Köpfe eingesickert ist.

Widerholt es gerne, immer und immer wieder, wenn es noch Jahre dauert. Bleibt standhaft und weicht meinen Millimeter zurück.

Widerstand ist angesagt.

Dankeschön

 

Es ist da, doch wir erkennen nicht.

Und die, die ganz oben sind haben entschieden. Die meisten von uns können weg. Weil in der Industrie-Revolution 4.0 werden wir nicht mehr gebraucht. Dies ist keine These oder Vorhersehung, sondern Realität, die wir noch nicht realisiert haben. Viele denken, das wäre ja bösartig. Sie sind bösartig! Wir sind naiv, weil wir nicht glauben, dass die bösartig sind. Wer Massenvernichtungswaffen erfindet, damit der eine Machthaber zum anderen Machthaber sagen kann, Wenn du nicht nach meiner Pfeife tanzt, bring ich dein Volk um. Wie bösartig kann man sein. Aber auch das, haben wir akzeptiert. Wir haben akzeptiert, dass sich die Machthaber gegenseitig damit bedrohen, dass sich die gegnerische Bevölkerung töten und wegstrahlen. Hier stimmt gar Nichts. Hier stimmt einfach Garnichts, und verkauft uns das als Mitspracherecht. Man muss es nochmal sagen. Wir müssen lernen, dass Demokratie Widerspruch bedeutet, und zwar gegen die, die wir gewählt haben. Aber die, die wir gewählt haben, haben ja Garnichts mehr zu sagen, und die die etwas zu sagen haben, haben wir nicht gewählt. Das hat damals mal ein Gesundheitsminister öffentlich gesagt. (Horst Seehofer). Wie dick wollen wir es noch aufgetragen bekommen. Das wir Nichts unternehmen, ist, weil wir nicht gelernt haben. Was soll ich denn jetzt machen? Muss ich der Erste sein? Alles mir nach, ich folge Euch. Wenn wir uns nicht selbst auf die Hinterbeine stellen, wird das, was im zweiten Weltkrieg passiert ist, wird sich wiederholen. Es wird sich wiederholen, und unsere Medien spielen dabei die übliche Rolle. Sie sind die Einpeitscher durch das System. Das ist der Verrat des Journalismus. Journalismus soll uns eigentlich vor Machtmissbrauch schützen. Er ist der Steigbügelhalter.

Und genau das passiert momentan

Das Denken der Eliten.

Das Ordnungsprinzip für jede Gesellschaft ist der Krieg. Die Autorität eines Staates über sein Volk beruht auf seiner Kriegsmacht. Heute geht es um Öl, morgen um Wasser. Das sind die Königsdisziplinen des Geschäftemachens. Waffen, Medikamente und Drogen. Aber da gibt es ein Problem. Friedliche Zeiten sind Gift für Uns. Frieden ist gleichbedeutend mit Stillstand. Deshalb stützen wir die Weltwirtschaft gleichzeitig mit Zerstörung. Wir können nur weiterhin Geld machen, wenn die Welt in Flammen steht. Aber damit es funktioniert, dürfen die Menschen das nicht wissen. Wir haben spezielle Auslöser erschaffen, den Anschlag auf das World Trade Center, den Anschlag auf die Londoner U-Bahn, Massenvernichtungswaffen. Eine Bevölkerung, die in ständiger Furcht vor Terror lebt, stellt keine Fragen. Unser Wunsch nach Krieg wird der Wunsch des Volkes. Es bringt gern Opfer für seine Sicherheit. Sehen Sie. Furcht ist die Rechtfertigung. Furcht ist Kontrolle. Furcht ist bares Geld.

Macht muss eingehegt werden.

Macht-Exzesse der Machthaber - Repression von Oben

Nach der Aufklärung 1871 und nach der UN Charta 1945, UN Menschenrechtserklärung 1948

Rückkehr zur Gewalt als Mittel der Politik

und zum Recht des Stärkeren. Damit ist der sozialer Friede in einer Gesellschaft bedroht

Sozialdarwinismus, Rassismus

Damit ist das Völkerrecht de facto außer Kraft gesetzt

Exzeptionalismus, Imperialismus, Neo-Kolonialismus

Durch die systematische Erzeugung von Angst, die grundlegend unverträglich ist mit Demokratie, auch heute eine zentrale Technik zur Stabilisierung von Machtverhältnissen.

Entstehung der heutigen Bundesrepublik Deutschland, BRD , Germany

BRD , das vereinigte Wirschaftsgebiet . Es wurde kein Staat gegründet:  

Wie war das denn im Jahre 1948?

In Bonn ernannten 1948 ausländische Besatzungsmächte willkürlich ausgewählte Politiker zu parlamentarischen Räten. Diese bastelten am Entwurf eines Grundgesetzes und mit diesem Verfassungsentwurf wurden sie 36 mal auf den Petersberg zitiert, ins Siebengebirge, wo nicht die sieben Zwerge, sondern Vertreter der 3 Westallierten residierten. Dort haben dann diese Ausländer jedesmal am Entwurf der nicht gewählten parlamentarischen Räte herum reglementiert. Dann konstituierte sich, der nicht gewählte, sondern von Ausländern ernannte Parlamentarische Rat im Bonner Museum König als provisorischer Bundestag und setzte die von Ausländern reglementierte Verfassung in Kraft. So entstand die BRD.

Zitat 8. Sept. 1948

Das Bonner Grundgesetz für Deutschland. Erste Einschränkung ist, dass uns für dieses Grundgesetz bestimmte Inhalte auferlegt worden sind. Nun möchte ich sagen, dass eine Verfassung, die ein anderer zu genehmigen hat, ein Stück der Politik des Genehmigungsberechtigten ist. Dass es im Grunde Nichts anderes ist als die Organisationsform einer Modalität der Ausübung der Fremdherrschaft. Daraus ergibt sich folgende praktische Konsequenz: Um einen Staat im Vollsinn zu organisieren, muss sich die Volks-Suveränität in ihrer ganzen Fülle auswirken können. Wo nur eine fragmentarische Ausübung möglich ist, kann auch nur ein Staatsfragment organisiert werden. Mehr als das können wir nicht zu Wege bringen. Es sei denn, das eine politische Entscheidung voraussetzen würde, dass wir den Besatzungsmächten gegenüber, Rechte geltend machen, die sie uns heute noch nicht einräumen wollen. Aber das müsste ihnen gegenüber eben durchgekämpft werden. Solange das nicht geschehen ist, können wir, wenn Worte einen Sinn haben sollen, keine Verfassung machen. Auch keine vorläufige Verfassung, wenn vorläufig lediglich eine zeitliche Bestimmung sein. Sondern was wir machen können, ist ausschließlich das Grundgesetz für ein Staatsfragment. Die eigentliche Verfassung, die wir haben, ist auch heute noch, das geschriebene oder ungeschriebene Besatzungsstatut. Die Art und Weise, wie die Besatzungsmächte die Besatzungshoheit ausüben, bestimmt, wie die Hoheitsbefugnisse auf deutschem Boden verteilt sein sollen, und sie bestimmt auch darüber, was an den Grundrechten unserer Länderverfassungen tatsächlich effektiv und was nur Literatur ist. Diesem Besatzungsstatut gegenüber, ist alles Andere sekundär, solange man die Anerkennung seiner Wirklichkeit hat. Nichts kennzeichnender für diesen Zustand, als den Schlusssatz des Dokuments Nr. 3, in dem ausdrücklich gesagt ist, dass nach dem Beschluss des parlamentarischen Rates und vor der Ratifikation dieses Beschlusses in den Ländern, die Besatzungsmächte das Besatzungsstatut verkünden werden, damit das deutsch Volk weis, heißt es dort, in welchem Rahmen diese Verfassung gilt. Wenn man einen solchen zustand nicht will, dann musss man dagegen handeln wollen. Aber das währe dann eine Sache des deutschen Volkes selbst und nicht die Sache sogenannter staatlichen Organe, die sich ihre Akte jeweils vorher genehmigen lassen müssen. Damit glaube ich, die Frage damit beantwortet zu haben, worum es sich bei unserem Tun eigentlich handelt.                  

Wir haben unter Bestätigung der Alleierten Vorbehalte das Grundgesetz zur Organisation der heute freigegebenen Hoheitsgebiete des Deutschen Volkes in einem Teile Deutschlands zu beraten und zu beschließen. Wir haben Nicht die Verfassung Deutschlands oder Westdeutschlands zu machen. Wir haben Keinen Staat zu errichten! Wir haben hier Etwas zutun, dass uns die Möglichkeit gibt, gewisser Notstände, besser Herr zu werden, als wir das bisher konnten. Auch ein Staatsfragment muss eine Organisation haben, das geeignet ist, den praktischen Bedürfnissen einer inneren Ordnung gerecht zu werden. soll Auch ein Staatsfragment braucht eine Legislative, braucht eine Exekutive und braucht eine Gerichtsbarkeit. Wenn man nun fragt, wo dann die Grenzen gegenüber dem Vollstaat, gegenüber der Vollverfassung seien, nun das ist eine Frage der praktischen Beurteilung im Einzelfall. Aber über folgende Dinge sollte Einigkeit erzielt werden können. 1. Das Grundgesetz für dieses Staatsfragment muss gerade aus diesem seinem inneren Wesen heraus, seine zeitliche Begrenzung in sich selber tragen. Die künftige Vollverfassung Deutschlandes darf nicht durch Abänderung des Grundgesetzes dieses Staatsfragments entstehen müssen, sondern muss orginär entstehen können. Aber das setzt voraus, dass das Grundgesetz eine Bestimmung enthält, wonach es automatisch außer Krafft tritt, wenn bestimmte Ereignisse eintreten sollten. Wann soll es außer Kraft treten? Ich glaube, dass über diesen Tag kein Zweifel bestehen kann, an dem Tage, an dem ein von dem deutschen Volk in freier Selbstbestimmung beschlossene Verfassung in Kraft tritt. 2. Für ein, das Gebiet eines echten vollen Staates ist chrakteristisch, dass dieses Gebiet geschlossen ist. Dass also Nichts hineinragen kann, über die Grenzen und Nichts aus diesen Grenzen hinausragen kann an hoheitlicher Möglichkeiten. Beim Staatsfragment ist das anders und mag es anders sein. Hier ist räumliches Offensein nicht durch sich selber ausgeschlossen. Und das wird sich im doppelten Sinn in unserer Arbeit niederschlagen können, in wie ich glaube müssen. Dieses Grundgesetz muss eine Bestimmung enthalten, aufgrund der, jeder Teil deutschen Staatsgebietes, der die Aufnahme wünscht, auch aufgenommen werden muss. Wobei die Frage noch zu klären sein wird, wie dies geschehen soll und ob hier Bedingungen aufgestellt werden sollen. Ich glaube, dass man die Aufnahme so wenig erschweren sollte als möglich. Schließlich bleibt die Frage, ob nicht die Teile Deutschlands, die außerhalb des Anwendungsgebietes des Grundgesetzes verbleiben müssen, nicht die Möglichkeit sollen erhalten können, an den gesetzgebenden Organen, die das Grundgesetz schaffen wird, sich zu beteiligen. Wie soll sie es allgemein tun können, darüber wird hier noch zu sprechen sein. Aber eine Voraussetzung scheint mir vorliegen zu müssen. Es müssen in diesem Gebiet möglich sein freie Wahlen und es muss dort die Möglichkeit bestehen, Vertreter hierher zu entsenden. Das trifft heute zu auf Berlin und deswegen sollte das Grundgesetz die Bestimmung vorsehen, Vertreter Berlins in die gesetzgebenden Körperschaften zu berufen. Gewiss, ich weis, man kann sagen, das sei nicht logisch, denn es sei nicht logisch, Vertreter von Gebieten an der Gesetzgebung zu beteiligen. Von Gebieten, auf die, die Gesetze keine Anwendung finden. Gewiss, das ist nicht sehr logisch. Aber es handelt sich nicht so sehr darum Logik zu treiben, als politisch zu sein. Und ich meine, dass man es auf wirksamere Weise nicht zum Ausdruck bringen könnte, dass nur äussere Gewalt verhindert, dass wir hier nicht alle Deutsche zusammen vereinigt sind.

Das ist deutsche Geschichte, die in Einzelheiten nicht jeder weis.

Sorry BRD, iss so !

Wie schaut's aus in unserem schönen Land ?

Heute werde ich mal über die Bundesrepublik sprechen, was denn mit ihr los ist. Sind wir schon 4. Reich oder Stasi-Staat 2.0.

Ich zitiere nur, denn es ist gefährlich, eine eigene Meinung zu haben. Es fällt in letzter Zeit zunehmend auf, dass die Bundesregierung, Staatsanwaltschaft und Medien zunehmend gegen Bürger vorgehen, die unangenehme Fragen stellen. So zum Beispiel bei Xavier Naidoo. Als ein Nazi und Rassist und schon wurde er aus Fernsehmedien verbannt. Was war denn das Verbrechen von Xavier Naidoo? Er hatte behauptet, Deutschland sei nicht souverän. Und das stimmt, denn das Grundgesetz geht vom Fortbestand des Deutschen Reiches aus. Dies wurde vom Bundesverfassungsgericht bestätigt, das ergänzte, die Bundesrepublik nicht der Rechtsnachfolger des Deutschen Reiches, sondern ein Konstrukt der Besatzungsmächte ohne Legimitation. Und dies wiederum wurde vom Europäischen Gerichtshof bestätigt. Dort heißt es, eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs EUGH vom vergangenen Donnerstag hat die juristische Welt gehörig in Aufruhr versetzt. Nach Ansicht des EUGH dauert die nach dem 2 Weltkrieg begonnene Besetzung Deutschlands durch die Alliierten Siegermächte, nämlich der UDSSR, USA und Großbritannien bis heute an. Die Verträge, die diese Besetzung eigentlich beenden sollte, sind nach Ansicht der Richter in Luxemburg nicht gültig. Damit die Bundesrepublik auch in Zukunft als souveräner Staat anerkannt werden kann, ist es daher nötig, mit allen drei Ländern erneute Vertragsverhandlungen aufzunehmen, um die Zukunft Deutschlands erneut vertraglich auszugestalten. Bis es so weit ist, soll ein Kontrollrat, bestehend aus Vertretern aller drei Siegermächte über die Geschicke der Bundesrepublik entscheiden. Vertreter der Europäischen Kommission führen an, dass Deutschland, als angeblicher Mitgliedsstaat der EU seine vertraglichen Pflichten gegenüber der EU verletzt hat. Die Pflichtverletzung sei darin zu sehen, dass sich die Bundesrepublik um eine Mitgliedschaft in der EU bemüht habe, obwohl der Regierung hätte klar sein müssen, dass Deutschland aufgrund seiner fehlenden Souveränität nie hätte Mitglied werden dürfen, weil es kein Staat ist. Wie gesagt, Deutschland ist kein Staat. Sondern eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Dass die Bundesregierung falschspielt und ihre Bevölkerung und andere Staaten betrügt, zeigt ihre Reaktion. Das Konstrukt einer GmbH sei nicht mehr ausreichend, um den Besatzungsmächten in der Zeit der Umgestaltung die nötige Aufsichtsbefugnis zu vermitteln. Deshalb werde man die GmbH in eine Aktiengesellschaft umwandeln und die Besatzungsmächte in den Aufsichtsrat berufen. Diese moderne Art des Besatzungsmanagements wird uns die zukünftige Zusammenarbeit bis zum Abschluss des neuen völkerrechtlichen Übergangsvertrages mit den Vetomächten erleichtern, so ein Sprecher der Bundesrepublik Finanzagentur GmbH des Deep-States. Der Anwalt Marcel Polte schreibt in seinem Buch: „Dunkle Neue Weltordnung, Wie tief deutsche Eliten in satanischer Gruppierung und globaler Agenda verstrickt sind. Einige Kapitel in seinem Buch lauten: Mind-Control Missbrauch der Medien, Pizza-Gate oder Satans neue Weltordnung In ihm wird von dem seriösen Juristen Unglaubliches berichtet. Zu der Erklärung des Europäischen Gerichtshof gab Merkel eine Regierungserklärung ab. Sie sei entsetzt über das harte Urteil des EUGH. Dabei weis sie selbstverständlich, dass Nichts von dem, was sie und ihre Medien dem Volk erzählen, wahr ist. Selbstverständlich muss sie, wie alle Bundeskanzler, sich der Bundeskanzlerakte mit Ihrer Unterschrift unterwerfen und den Alliierten gegenüber Gehorsam schwören. Sowohl Putin, als auch Trump haben Merkel einen Friedensvertrag und die Beendigung des Sklaventums angeboten, doch Merkel zeigte, dass Sie gar Nichts davon hält, da ihr Deep-State die ewige Versklavung der Deutschen vorschreibt. Während deutsche Politiker und Medien voller Entsetzen auf die angeblichen Rechtsbrüche von Polen und Ungarn usw. hinweisen, wird völlig verschwiegen, dass die Hochkommissare für Menschenrechte, der UNO mehrfach die Bundesrepublik wegen der zahlreichen Verstöße gegen die Menschenrechte in scharfer Form gerügt haben und Rechenschaftsberichte anforderten. Diese wurden genauso ignoriert, wie auch die Medien diese Missstände totschwiegen. Insbesondere wurde die nicht vorhandene Meinungsfreiheit und das Schicksal der politisch Gefangenen scharf verurteilt. Horst Mahler wurde wegen seiner Meinung zu einer höheren Gefängnisstrafe als so mancher Mörder verurteilt. Der 84 Jahre alte, durch Amputation bewegungslos gewordene alte Herr hat keine Aussicht auf Freilassung. Er hat kein Recht, auf die nach 2/3 Haft übliche Entlassung auf Bewährung, die sogar Mördern gewährt wird. Genauso wenig wie die 92-jährige hochgebildete Professorin Ursula Haverbeck, die gewagt hatte zu fragen, wie es möglich ist, dass vor dem Holocaust weniger Juden polizeilich gemeldet waren als nach dem Holocaust. Die Freilassung wurde von der zuständigen Richterin mit der vermutlich auftragsgemäßen Begründung abgelehnt, dass sie verstaubt sei, und die Strafbarkeit ihres Handelns nicht akzeptiert. Denn es ist völlig unerheblich, ob der Holocaust stattgefunden hat oder nicht, seine Leugnung steht unter Strafe. Schweizerische Verfassungsrichter kamen zu dem Schluss. In Deutschland gäbe es immer mehr willkürliche Inhaftierungen und es herrschten völkerrechtswidrige zustände. Dem schloss sich das Hochkommissariat für Menschenrechte an, die weltweit für Menschenrechtsverletzungen zuständig ist. Der Europäische Gerichtshof befand am 27.05.2019 ebenfalls, dass die deutsche Justiz nicht unabhängig ist. Deutschland sei somit kein Rechtsstaat im herkömmlichen Sinne der Gewaltenteilung. Der EUGH urteilte aufgrund dessen, dass die deutschen Staatsanwaltschaften nicht zur Ausstellung eines europäischen Haftbefehls befugt sind. Somit dürfen keine politischen Häftlinge oder Verdächtige per Haftbefehl mehr nach Deutschland ausgeliefert werden, da die deutschen Staatsanwaltschaften keine hinreichende Gewährung für ihre Unabhängigkeit gegenüber der Executive böten. Das Handelsblatt kommentierte: Bund und Länder sehen in dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs keinen Anlass, das politische Weisungsrecht gegenüber Staatsanwälten anzutasten. Rechtsstaat, den gibt es in Deutschland nicht. Aber der wahre Skandal ist, dass die Menschenrechtsverletzungen weder bei den Mainstream-Medien noch den Volksvertretern oder deren Parteien irgendwelche Beachtung finden. Insbesondere in der Flüchtlingskrise wurde von Merkel fast jedes Recht gebrochen.: Das Strafrecht, das Legalitätsprinzip, Verfassungsrecht oder internationalen bzw. EU-Recht. So stellten sowohl Horst Seehofer und auch der ehemalige CSU-Vorsitzende und Ausnahme-Jurist Dr. Peter Gauweiler fest: Wir sind hier in einem völlig rechtlosen Zustand. Der Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts Prof. Dr. Ferdinand Kirchhoff verwies darauf, dass von den Flüchtlingen, die nach Deutschland kommen nicht mal ein halbes Prozent ein Anrecht auf das Grundrecht Asyl haben, da die Meisten Wirtschaftsflüchtlinge seien. Zudem verfügte das Bundesverfassungsgericht 1987, dass die Bundesregierung verpflichtet sei, die Identität des deutschen Staatsvolkes zu erhalten. Das ist aber völlig unmöglich, wenn die Mehrheit der Deutschen ein Migrationshintergrund hat. Bereits 2013 war das bei den unter 6-jährigen in allen Deutschen Großstätten der Fall. Die Schweizer Express-Zeitung verweist auf die beispielslose Heuchelei. Der sonst zum eigenen Nutzen so viel beschworener Rechtsstaat ist von einer geschlossener Polit-Elite in totalitärer Manier außer Kraft gesetzt worden. Und zitierte Verfassungsrichter bzw. ehemalige Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, wie z. B Prof. Dr. Hans Jürgen Papier, der feststellte: Noch nie war in der rechtsstaatlichen Bundesrepublik die Kluft zwischen Recht und Wirklichkeit so tief wie derzeit. Der frühere Präsident des Verfassungsgerichtshofs Michael Bertrams warf Merkel Kompetenzüberschreitung, Verfassungsbruch und Selbstermächtigung vor. Den vielen weiteren Verfassungsrichtern, Staatsrechtlern und Juristen kritisieren auch hohe Richter, wie der Vorsitzende Richter des deutschen Richterbunds Jens Gniesa, dass Flüchtlinge und Migranten selbst für Gewaltverbrechen nur selten bestraft, während deutsch Falschparker und Temposünder gnadenlos verfolgt würden. Sämtliche Anzeigen, unter ihnen von renommierten Juristen und Anwaltsvereinigungen gegen Merkel wurden von der Bundesanwaltschaft abgeschmettert, da Merkel alle Positionen mit Günstlingen besetzt hat. Sie tauschte die Präsidenten vom BND, vom Verfassungsschutz oder dem Bund Deutscher Kriminalbeamten einfach aus, weil die es gewagt haben auf ihre kriminellen Handlungen hin zu weisen. Wenn selbst von über tausend Strafanzeigen gegen Merkel nicht eine einzige angenommen wurde, befinden wir uns in einem rechtlosen Regime. Und für diesen Fall verfügt das Grundgesetz über einen Art. 20 Abs. 4 Folgendes.: Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen haben Alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist. Alle Beamten sind dazu sogar verpflichtet, denn sie mussten ihren Amtseid auf das Grundgesetz ablegen und dass sie sich täglich für das Grundgesetz einsetzen werden. Das bedeutet Nichts anderes, dass auch Grundgesetzverstöße von Anderen nicht von Beamten geduldet werden dürfen. Mittlerweile dient aber die Coronakriese dem Regime mit Notstandsgesetzen bzw. Kriegsrecht zu regieren. Dennoch hat es die Gruppe „WIR“ unternommen, in einem 25-seitigen Papier gegen die Rechtsverstöße vorzugehen, denn alle Amtsträger müssen nach deutschem Recht deutsche Staatsbürger sein. Das EUGH hat aber festgestellt, dass die BRD kein Staat ist und sie somit nach internationalem Recht überhaupt nicht existiert, somit ist auch das ganze Fundament des angeblichen Rechtstaats nicht existent, bzw. illegal. Alles ist eine gigantische monströse Lüge, die nicht toleriert werden darf. Denn wenn Unrecht zu Recht wird, wird Widerstand zur Pflicht.

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https://www.belltower.news/querdenken-und-friedensvertrag-hat-deutschland-wirklich-keinen-friedensvertrag-und-ist-gar-nicht-souveraen-103913/

 

HAT DEUTSCHLAND WIRKLICH KEINEN FRIEDENSVERTRAG UND IST GAR NICHT SOUVERÄN?

Kein Friedensvertrag zwischen der Bundesrepublik und den Alliierten und womöglich fehlende Souveränität: Reichsbürger*innen erzählen diese Geschichte schon seit Jahren, jetzt ist sie auch Thema bei den Querdenken-Demos.  

Schon seit Jahren wird immer wieder die gleiche Geschichte erzählt: Angeblich wurde nach dem Zweiten Weltkrieg niemals ein Friedensvertrag unterzeichnet. Außerdem hat die Bundesrepublik sowieso keine Verfassung. Das alles führe dazu, dass Deutschland kein souveränes Land sei. Diese zentralen Thesen der Reichsbürger*innen schaffen es immer wieder in den Mainstream. Solche Geschichten erzählt zum Beispiel Xavier Naidoo schon seit Jahren. Zuletzt war der angeblich fehlende Friedensvertrag bei den „Querdenken“-Demos Thema. Aber was steckt eigentlich hinter diesen Behauptungen?

„Deutschland hat nach dem Zweiten Weltkrieg keinen Friedensvertrag unterzeichnet“

Am 30. April 1945 beging Adolf Hitler Selbstmord. Als Nachfolger bestimmte er Großadmiral Karl Dönitz, der wiederum Generaloberst Alfred Jodl damit beauftragte, die Kapitulation im amerikanischen Hauptquartier in Reims zu verhandeln. Am 7. Mai 1945 kapitulierte die deutsche Wehrmacht bedingungslos zunächst vor den Westmächten, Jodl unterzeichnete die Erklärung im Hauptquartier von General Dwight D. Eisenhower, dem Oberbefehlshaber der Alliierten in Europa. Sie trat um 23 Uhr am 8. Mai 1945 in Kraft. Der sowjetische Diktator Josef Stalin wollte eine zweite Unterzeichnungszeremonie in seinem Machtbereich. Generalfeldmarschall Wilhelm Keitel, Chef des Oberkommandos der Wehrmacht, unterschrieb in der Nacht zum 9. Mai daraufhin eine weitere Kapitulationsurkunde im sowjetischen Hauptquartier in Berlin-Karlshorst.

Am 5. Juni 1945 wurde Deutschland per „Berliner Erklärung“ in Besatzungszonen aufgeteilt. Damit hatten die Siegermächte offiziell die Regierungsgewalt und bildete den Alliierten Kontrollrat. Bei der Potsdamer Konferenz, die vom 17. Juli bis zum 2. August 1945 abgehalten wurde, trafen sich die drei wichtigsten Siegermächte (USA, UK und UdSSR), um das weitere Vorgehen zu klären. Hier sollte, neben anderen Punkten, eigentlich eine Friedenskonferenz angestrengt werden. Allerdings konnte man sich nicht final über die Ostgrenze Deutschlands, bzw. die Westgrenze Polens einigen. Das alles lief unter anderem deswegen ohne Deutschland ab, weil es nach der Kapitulation keine deutsche Regierung mehr gab und keine Vertreter, die auf absehbare Zeit im Amt sein würden.

Tatsächlich gab es jahrelang keinen offiziellen Friedensvertrag. Einer der Gründe dafür ist der Kalte Krieg. Die Fronten zwischen der UdSSR und den Westmächten verhärteten sich zusehends. Und die ungelösten Probleme nach der Potsdamer Konferenz wurden nicht weiter verhandelt. Ab 1949 gab es dann zwei deutsche Staaten. Die BRD hatte einen Alleinvertretungsanspruch. Deswegen wurde die DDR nie anerkannt, die BRD hatte aber gleichzeitig nicht die Möglichkeit, Friedensverhandlungen für alle Bürger zu führen. Denn umgekehrt bestand die DDR auf Souveränität und wollte nicht, dass in ihrem Namen von West-Deutschland verhandelt wurde.

Zur Wiedervereinigung wurde 1990 wurde nun der Zwei-plus-Vier-Vertrag geschlossen, zwischen DDR und der Bundesrepublik auf der einen und USA, UK, Frankreich und der Sowjetunion auf der anderen Seite. Er regelte die Souveränität Deutschlands abschließend und legte die Grenzen fest. Das ist ein zentraler Teil dieser Geschichte, denn: Dieser Vertrag gilt zwar als Friedensvertrag, ist aber kein formeller zwischen allen beteiligten Parteien. Trotzdem sind aber damit alle noch fehlenden Bedingungen für einen endgültigen und faktisch ja ohnehin existierenden Friedensschluss erfüllt. Klaus Stern, einer der renommiertesten Staatsrechtler Deutschlands, schreibt dazu, dass alle Punkte, die ein Friedensvertrag hätte regeln können, im Zwei-plus-Vier-Vertrag abgehandelt wurden. Das sehen andere Staatsrechtler ähnlich. Der Vertrag ist kein Friedensvertrag, erfüllt aber den gleichen Sinn. Laut des Juristen Christoph-Matthias Brand, der vom Wissenschaftlichen Dienst der Bundestags zitiert wird, ergibt „sich aus der Entstehungsgeschichte des Vertrages deutlich […], dass es sich bei dem Zwei-plus-Vier-Vertrag nicht um einen Friedensvertrag handelt. Dazu fehlten klassische Merkmale eines Friedensvertrages, die bei Beginn des Prozesses bereits erledigt gewesen seien. Daher sei übereinstimmend in der Literatur festgestellt worden – so Brand –, dass es sich bei dem Vertrag nicht um einen Friedensvertrag handelt. Der Vertrag ersetze jedoch eine friedensvertragliche Regelung […].“

Das ist übrigens keine zufällige Entwicklung, sondern von der damaligen Bundesregierung gewollt.  Karl Diller, damals parlamentarischer Staatssekretär im Finanzministerium, erklärt das 2003 unter anderem damit, dass es nach dem Zweiten Weltkrieg, im Unterschied zu der Zeit nach dem Ersten, keine verbindliche Regelung für Reparationszahlungen gab. Für die Bundesregierung war mit Unterzeichnung klar, dass es keine weiteren Reparationen geben würde. Hätte man einen formellen Friedensvertrag mit wirklich allen ehemaligen Gegnern abgeschlossen, wären Entschädigungszahlungen zum Thema geworden.

„Deutschland ist überhaupt nicht souverän!“

Auf den Querdenken-Demos ist der Reichsbürger*innen-Slogan über die angebliche fehlende Souveränität Deutschlands angekommen. Tausende Menschen tragen dort Anstecker, mit denen sie sich selbst als „souverän“ bezeichnen. Immer wieder tauchen auch Videos von Politiker*innen auf, in denen gesagt wird, dass Deutschland nicht souverän oder nicht „voll-souverän““ sei. Diese Bemerkungen sind zwar in der Regel aus dem Zusammenhang gerissen und können alleine deswegen schon nicht als verlässliche Quelle dienen, aber es ist richtig, dass Deutschland als Teil der EU und als NATO-Mitglied bestimmte Teile seiner Souveränität abgegeben hat. Nach der Wiedervereinigung wurde die Mauer nicht ab- und um Deutschland wieder aufgebaut. Auch dieser Punkt wird in Artikel 7 des Zwei-plus-Vier-Vertrag abgehandelt:

(1) Die Französische Republik, das Vereinigte Königreich Großbritannien und Nordirland, die Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken und die Vereinigten Staaten von Amerika beenden hiermit ihre Rechte und Verantwortlichkeiten in Bezug auf Berlin und Deutschland als Ganzes. Als Ergebnis werden die entsprechenden, damit zusammenhängenden vierseitigen Vereinbarungen, Beschlüsse und Praktiken beendet und alle entsprechenden Einrichtungen der Vier Mächte aufgelöst.

(2) Das vereinte Deutschland hat demgemäß volle Souveränität über seine inneren und äußeren Angelegenheiten.

Die Einschränkungen der Souveränität beziehen sich auf die friedliche Koexistenz von Staaten, aber auch auf Wirtschaft, Verteidigungs- oder Außenpolitik. Das ist vergleichbar mit dem alltäglichen Leben. In einer Gesellschaft gibt jeder einzelne eine gewisse Souveränität ab. So muss ich beispielsweise mit Sanktionen rechnen, wenn ich mein Gegenüber verletze oder gar töte. Das beschränkt zwar meine eigene Souveränität, garantiert aber einen guten Teil Souveränität meines weiterhin lebenden Gegenübers. Ähnlich funktioniert die Koexistenz von Staaten: Darf Deutschland morgen in Dänemark einmarschieren? Nein. Ist der deutsche Staat deswegen weniger souverän? Nicht wirklich.

Auszug aus Veröffentlichung von Belltower-News  von Stefan Lauer 8.9.2020 Link:

https://www.belltower.news/querdenken-und-friedensvertrag-hat-deutschland-wirklich-keinen-friedensvertrag-und-ist-gar-nicht-souveraen-103913/

Mit freundlicher Unterstützung, herzlichen Dank

Befangenheit der Richterschaft im vereinten Wirtschaftsgebiet . Von Staat kann keine Rede sein in Deutschland

Können wir denn bei einem Richter davon ausgehen, dass er in der Lage ist, unabhängig zu denken?

Grundsätzlich Ja. In der Praxis in Deutschland gegenwärtig nicht. Denn die Zwänge des Systems engen ihn ein. Wir haben keine Volkshoheit und keine Gewaltentrennung. Es fehlt die Richterwahl auf Zeit durchs Volk, die allein gewährleistet, dass der Richter dem natürlichen Rechtsempfinden des Volkes entspricht. Der Richter wird ernannt vom Justizminister. Der Justizminister ist selbst identisch als MDL, das also mit der Legislative zusammenfällt. Wir haben also hier mit Justizminister als Abgeordneter, Justizminister als Exekutive und Justizminister als oberster Boss und Richterbesteller, der Vereinigung der drei Staatsgewalten. Legislative, Exekutive und Judikative in einer Person. Das ist alles andere als Gewaltenteilung. Das ist das Gegenteil von Gewaltenteilung. Das ist Montesquieu sich nicht in seinen schlimmsten Träumen hätte vorstellen können. Das ist die Gewalteneinheitstyrannis, noch ergänzt durch den Cäsaropapismus, das heißt die Herrschaft des Staates über das Denken der Menschen. Caesar plus Papst als Einheitstyrannis. Die schlimmste Herrschaftsform, di es gibt. Der Richter hat kein natürliches Rechtsempfinden mehr, systembedingt, obwohl er als Mensch dafür zweifellos geeignet wäre. Es gibt jedoch hervorragende Leute, die im privaten Gesprächen mitteilten, wie die Sache ausgeartet ist. Hier läuft was schief, ich kann’s nicht ändern, ich bin nun mal der, muss mein Brot verdienen, meine Familie ernähren. Aber diese Systemmängel der Justiz behindern die Rechtsprechung, das heißt, der rechtsuchende Bürger findet keinen rechtssprechendungsfähigen Richter vor. Denn es ist irrational, also denkgesetzwidrig anzunehmen, die rechtstaatsbegründenden Voraussetzungen, Volkshoheit und Gewaltentrennung könnten real auch fehlen, ohne dass der nur mit ihnen mögliche Erfolg verfassungsrechtmäßige Rechtsprechung ausbliebe. Wir haben es einfach hingenommen, dass die politische Bildung sich derart eingeschlichen hat, dass wir nicht mehr an unsere Bindungen kommen können. Aber eigentlich haben wir diese Bindungen, wir werden nur dieser Bindungen beraubt, durch ein fehlgeleitetes Erziehungssystem und vor Allem auf dem Bereich politische Bildung und Frühsexualisierung, Frühdigitalisierung, was alles dazu gehört und Entwurzelung. Selbst Stalin, dar ja als Diktator bekannt ist, hat diese Globalisierung mit dem Stichwort „Biearsrodmicasmapolit“ Wurzelloser Weltbürger kritisiert. Wir brauchen gar nicht immer auf unsere eigenen bösen Vorbilder zurückzugreifen, wir finden das überall. Die Kritik ist normal. Natürlich ergibt es sich aus den Zuständen, wie wir sie erleben. Man muss nur unbefangen sein und darf sein Denken nicht einzwängen lassen durch irgendwelche Ideologien, die ja schon in der Schule, sogar im Kindergarten verbreitet werden. Das will Keiner. Ja, Bürgerinitiative, Volksbegehren, nur das ist die einzige Gegenwehr, die gegen dieses cäsaropapistische Gewalteneinheitstyrannisten

 

Volker Hoffmann Revolutionsstatt Rastatt , info@videologe.de

Das Märchen von Steuern

 

Das Steuerpflicht oder Schenkungsrecht ?

Wie geht das von Statten :

nun ist dieses Konto vorhanden. Sie haben also die Steuern auf dieses Konto durch Überweisung gebucht oder nicht.

Ein wichtiger Satz vorab:

Wenn Steuern als eine Forderung des Finanzamtes gegen Euch gebucht werden, dann ist der Chef des Finanzamtes Erfüllungsschuldner. Jeder Geschäftsführer eines Unternehmens, und das Finanzamt ist ein Unternehmen, ein Verwaltungsunternehmen, mehr nicht.

Der Chef dieses Unternehmens wird immer als Erfüllungsschuldner eingebucht und dieser Geschäftsführer oder Erfüllungsschuldner haftet für diese Schuld bis zum Beweis der Uneinbringlichkeit. Das bedeutet: Solange er nicht bewiesen hat, dass dieses Geld eingetrieben werden kann, solange ist er in der Haftung. Aus dem Grund sind die bei der Steuer so pervers und brutal bei der Eintreibung,. Weil der Geschäftsführer dieses Finanzamtes hat nur eine begrenzte Haftpflichtversicherung. Die buchen im Prinzip diese sog. Steuerschuld bei Ihm auf die Haftpflichtversicherung. Wenn also zu viel Steuern offen bleiben, dann blockiert das bei ihm die Haftpflichtversicherung. Die müssen bei Ihm entweder die Haftpflichtversicherung erhöhen, deshalb treiben die dieses Geld oft mit Brachialgewalt ein und schrecken auch vor Sippenhaftung nicht zurück, dass sie dann die Ehefrau mit rein ziehen. Auch das ist üblich geworden mittlerweile. Warum? Der Geschäftsführer dieses Unternehmens Finanzamt musshingehen, muss Vollstreckungsmaßnamen einleiten, er braucht eine sogenannte Vermögensauskunft für den Beweis der Uneinbringlichkeit. Die Vermögensauskunft reicht dann wiederum aus. Die Vermögensauskunft beinhaltet die Freigabe. Alles, was er unter der Nutzung der Person an Geschäften erwirtschaftet habe gebe ich zur Liquidierung frei. Das heist, eine Vermögensauskunft bedeutet; die dürfen alles liquidieren um die Steuerschuld der Person zu begleichen. Alle Rechtsgeschäfte sind ja Guthaben und Werte, also Liquidation, die ich unter Nutzung der Person bekommen, oder erworben habe. Jetzt ist eine sogenannte Schuld da. Dann können sie Alles damit begleichen. Damit ist alles intern geregelt. Aber das nur am Rande.

Es gibt die sogenannte House-Joint-Resolution 192 , HJR 192. Dies ist eine Regelung von 1933 bei der Reorganisation der Finanzmärkte. Die kennt nur keiner. Diese House-Joint-Resolution 192 wurde dann überarbeitet vom internationalen Währungsfond im Jahre 2012. Das ist der Chicago-Plan 2012 revisited. Das ist ein Arbeitspapier und keine Verordnung, auch kein Gesetz, nur ein Arbeitspapier. In diesen beiden Resolutionen wird festgehalten, dass es nicht gewünscht ist, dass Steuerschulden und öffentliche Forderungen mit Liquidität ausgeglichen werden. Warum, wir wissen ja inzwischen, wie Liquidität entsteht. Liquiditet entsteht durch die Tatsache, dass wir Sicherheiten hinterlegen, dann kann Liquidität produziert werden. Ich kann mit Liquidität keine Steuerschulden begleichen, das ist unmöglich. Das geht nicht. Das Konto ist nämlich ausgeglichen. Ich kann bei einem ausgeglichenem Konto nicht durch Hinzufügen von Liquidität ausgleichen. Es geht nicht. Ich müsste stattdessen diesen Ausgleich vornehmen, indem ich accepted for Value, also Freigabe zur Verrechnung mache. Das heiße meine Schulden und mein Guthaben verrechnen. Aber stattdessen habe ich ja jetzt z.B. 10 tausend Euro überwiesen. Es waren 10 Tausend Euro drauf, die werden weggebucht, auf ein Verrechnungskonto. Nun passiert etwas völlig Verrücktes. Wenn das Geld auf dem Verrechnungskonto liegt, was eigentlich dann zur IOS fließen müsste, theoretisch zumindest, landet es stattdessen auf einem zuordnungsfreiem Konto, das heißt, es hat keine Zuordnung mehr, dieses Geld. Das Finanzamt findet in regelmäßigen Abständen zufällig Geld auf Verrechnungskonten, das keinem gehört, oder keiner haben will. Also melden sie dieses Geld bei der IOS, bei der internationalen Steuerbehörde mit dem sogenannte Recoopment File und machen ein sogenanntes  Action in recoopment. Bergungsrecht im Seerecht. Wir haben Geld auf einem Konto gefunden, das niemand haben will. Das Recounter wird gemeldet, die Summe wird gemeldet und wenn sich innerhalb 3 Jahren niemand meldet, dann können sie dieses Geld einsacken. Oder sie schieben das Geld gleich weg auf Offshore-Konten, dann ist es unversteuertes Geld, da heißt. Black-Op's nennt sich es dann. Es wird in irgendwelche Operationen hergenommen, Gelder, die nicht an die Öffentlichkeit kommen. Also, jedes mal, wenn wir Steuern mit Liquidität bezahlen, finanzieren wir Black-Op's, also geheime Staatsausgaben, völlig ohne Belege. Zum Beispiel legale und illegale NGO's, Waffenhandel, Bestechungsgelder, V-Männer der Geheimdienste, Datenüberbringer -Spitzel fremder Länder, Wirtschafts-Deals usw.

So ist einfach so. Durch die Tatsache, dass wir uns nicht damit beschäftigen und es nicht wissen, finanzieren wir unwissentlich diese vielen Dinge.

Wenn das kein Raub am dummen Bürger ist, was dann.

Viele Leute, die sich mit Sowas schon beschäftigt haben, sind zu dem Schluss gekommen. Es gibt keine Steuerpflicht, da eine Steuerzahlung auf dem Schenkungsrecht beruht. Kann dies Irgendjemand bestätigen oder widerlegen ???????

Leute durchsucht und recheriert.

Wir werden in Deutschland verarscht von hinten bis vorne

Tschüss

 

Die Rede von Benjamin H. Freedman 1961 . Geschichte Europas mit den Weltkriegen

Ausschnitt als Beleg/Quelle für den Balfour Deklaration aus Wikipedia

 

https://de.wikipedia.org/wiki/Balfour-Deklaration

 

In der Balfour-Deklaration vom 2. November 1917 erklärte sich Großbritannien einverstanden mit dem 1897 festgelegten Ziel des Zionismus, in Palästina eine „nationale Heimstätte“ des jüdischen Volkes zu errichten. Namensgeber war der damalige britische Außenminister Arthur James Balfour. Mit der Deklaration sollten auch die Rechte bestehender nicht-jüdischer Gemeinschaften gewahrt bleiben. Damals befand sich Palästina noch im Machtbereich der Osmanen. Die damalige britische Regierung unter Lloyd George versprach sich von der Zusage an die zionistische Bewegung Vorteile in der Mobilisierung zusätzlicher Ressourcen während des Krieges und auch langfristige strategische Vorteile.

Am 31. Oktober 1917 hatten Truppen aus mehreren Ländern des British Empire (darunter Truppen aus Australien und Neuseeland) unter dem britischen General Edmund Allenby die Stadt Be’er Scheva erobert (Schlacht von Beerscheba). Am 7. November fiel Gaza, am 16. November Jaffa (siehe Palästinafront#1917) und am 9. Dezember 1917 Jerusalem.

Die britische Balfour-Deklaration war an die Verantwortlichen der zionistischen Weltorganisation gerichtet. Sie wird als eine entscheidende Garantieerklärung an den Zionismus angesehen, um in Palästina eine „nationale Heimstätte für das jüdische Volk“ errichten zu dürfen.

Daten

Der Blick auf das vereinte Wirtschaftsgebiet Deutschland

Lage: Mitteleuropa
Fläche: 357 104 km²
Einwohner 2008: ca. 82,4 Mio., 2024 ca. 89 Mio. incl. der illegalen Migranten
Hauptstadt: Berlin
Kanzler: Olav, der Vergessliche Scholz

Staatsform:
Links-Grüner Faschismus

Verwaltung: 16 Bundesländer
Zeitzone: MEZ
Währung: 1 Euro = 100 Cent
Bruttonationaleinkommen: 2450,50 Mrd. Euro . Das ist der Raub durch Steuern am Volk
Telefonvorwahl: +49
Netzspannung: 230 V, 50 Hz

Religion

Mit den Worten „Im Bewusstsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen“ beginnt das Grundgesetz. Auf christlichem Fundament stehend ist Deutschland überwigend ein Land christlichen Glaubens.


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